Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Abena GmbH

Stand: Februar 2024

Die nachfolgenden AGB gelten für die Abena GmbH, Lösnitz Mark 23, 06780 Zörbig (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“ genannt). Weitere Informationen zu dem jeweiligen Anbieter sind unter www.abena.de/impressum/ abrufbar.

§ 1 Geltungsbereich; Definitionen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde kann die jeweils gültigen AGB jederzeit unter www.abena.de/agb abrufen und ausdrucken.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Produkten durch den Anbieter, insbesondere in dem Online-Shop unter www.abena.de (nachfolgend „Online-Shop“ genannt), stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) telefonisch, per E-Mail oder über den Online-Shop oder – wenn der Kunde Unternehmer ist – zusätzlich schriftlich oder über die B2B-Plattform „e-Care“ abgeben. Eine Bestellung über den Online-Shop erfolgt in folgenden Schritten:

Auswahl der Produkte aus dem Sortiment des Anbieters
Sammeln der Produkte in einem sogenannten Warenkorb über den Button „In den Warenkorb
legen“
Prüfung aller Angaben im Warenkorb und Bestätigung über den Button „Zur Kasse“
Registrierung oder Gast-Anmeldung im Online-Shop mit den gewählten Zugangsdaten (E-Mail-Adresse und Passwort)
Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der eingegebenen Daten
Akzeptieren der AGB und Bestätigung der Widerrufsbelehrung durch das Anklicken der entsprechenden Felder
Abgabe eines verbindlichen Antrags zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte über
den Button „Zahlungspflichtig bestellen“

Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Nach Abgabe einer Bestellung schickt der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung (Bestelleingangsbestätigung) per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestelleingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird, oder spätestens mit Lieferung der bestellten Produkte zustande. In der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Wenn der Kunde Verbraucher ist, erfolgt der Vertragsschluss ausschließlich in deutscher Sprache.
(5) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ in seinem Profil aufzurufen und zu ändern. Die diesbezügliche Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter erfolgt entsprechend den Angaben in der Datenschutzerklärung, die unter www.abena.de/datenschutz in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 3 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz 2 geregelt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Abena GmbH
Lösnitz Mark 23
06780 Zörbig
Telefon: 034956 / 354-0
Fax: 034956 / 354-111
E-Mail: abena@abena.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
schnell überschritten würde, oder
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder
der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 4 Lieferung; Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Kauf auf Rechnung über Klarna). Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie ca. 2 bis 3 Werktage. Bestellungen, die am oder kurz vor dem Wochenende (Freitagabend, Samstag, Sonntag) oder an einem Feiertag eingehen, werden erst am nachfolgenden Werktag bearbeitet, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt. Hierdurch kann sich die Lieferzeit entsprechend verlängern. Ist der Kunde Unternehmer, sind Lieferzeiten unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ihre Verbindlichkeit vereinbart wurde.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit.
(4) Wenn der Kunde Verbraucher ist, bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, ist der Anbieter zu Teillieferungen berechtigt, wenn

die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, der Anbieter erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich aller Nebenforderungen) verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt oder soweit Zugriffe Dritter (z. B. Pfändungen) auf die dem Anbieter gehörenden Waren erfolgen.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist der Anbieter berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen. Das Herausgabeverlangen beinhaltet nicht zugleich die Erklärung des Rücktritts; der Anbieter ist vielmehr berechtigt, lediglich die Ware heraus zu verlangen und den Rücktritt vorzubehalten. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf der Anbieter diese Rechte nur geltend machen, wenn der Anbieter dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt hat oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, ist er bis auf Widerruf befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.

Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei der Anbieter als
Hersteller gilt. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwirbt der Anbieter Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte der verarbeiteten, vermischten oder verbundenen Waren. Im Übrigen gilt für das entstehende Erzeugnis das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware.
Die aus dem Weiterverkauf der Ware oder des Erzeugnisses entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunden schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe des etwaigen Miteigentumsanteils
des Anbieters gemäß vorstehendem Absatz zur Sicherheit an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Abtretung an. Die in § 5 (1) genannten Pflichten des Kunden gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.
Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben dem Anbieter ermächtigt. Der Anbieter verpflichtet sich, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nachkommt, kein Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt und der Anbieter den Eigentumsvorbehalt nicht durch Ausübung eines Rechts gemäß § 5 (2) geltend macht. Ist dies aber der Fall, so kann der Anbieter verlangen, dass der Kunde dem Anbieter die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt. Außerdem ist der Anbieter in diesem Fall berechtigt, die Befugnis des Kunden zur weiteren Veräußerung und Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zu widerrufen.
Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen des Anbieters um mehr als 10 %, wird der Anbieter auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach seiner Wahl freigeben.

§ 6 Preise; Versand

(1) Alle Preise, die von dem Anbieter angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten. Ist der Kunde Unternehmer, stellt der Anbieter die Preise entsprechend der am jeweiligen Bestelltag gültigen Preisliste in Rechnung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Alle auf der Preisliste aufgeführten Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zuzüglich Fracht- und Verpackungskosten, bei Exportlieferungen zuzüglich Zölle und sonstiger öffentlicher Abgaben.
(2) Etwaige Versandkosten können von dem Kunden in dem Online-Shop und/oder auf der jeweiligen Angebotsseite abgerufen werden und werden in dem Bestellformular gesondert ausgewiesen. Sie sind von dem Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Wenn der Kunde Verbraucher ist, erfolgt der Versand der Ware per Postversand. Das Versandrisiko trägt in diesem Fall der Anbieter. Ist der Kunde Unternehmer, liefert der Anbieter innerhalb Deutschlands „Frei Bordsteinkante“, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware geht in diesem Fall mit Ablieferung am Bestimmungsort auf den Kunden über.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(5) Beträgt der Netto-Bestellwert weniger als 150,00 Euro, hat der Kunde, wenn er Unternehmer ist, zusätzlich Transportkosten in Höhe von 10,00 Euro zu zahlen.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

In unserem Online-Shop stehen Ihnen grundsätzlich die nachfolgenden Zahlungsarten durch unseren Zahlungsdienstleister Mollie zur Verfügung. Bei Auswahl einer solchen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über Mollie B.V., Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande. Die einzelnen über Mollie angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Mollie weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu Mollie sind unter https://www.mollie.com/de/ abrufbar.

Kreditkarte

Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.

SEPA-Lastschriftverfahren

Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden wir Sie mindestens einen Bankgeschäftstag im Voraus informieren (sog. Prenotification). Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. und 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware.

Klarna

In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.

Kauf auf Rechnung über Klarna

Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig.

Klarna kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Klarna-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit Klarna. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem Klarna-Konto.

Klarna Kreditkarte

Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird durch Klarna unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Eine Adress- und Bonitätsprüfung findet nicht statt.

Sofort by Klarna

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

Klarna Lastschrift

Sie erteilen Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird Sie Klarna informieren (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware.

Ratenkauf über Klarna

Sie können den Rechnungsbetrag in monatlichen Raten bezahlen.

Klarna kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Klarna-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten (z.B. zinsfreie Ratenpläne). Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit Klarna. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem Klarna-Konto.

PayPal, PayPal Express

Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.

§ 8 Gewährleistung

(1) Gegenüber Unternehmern sind Angaben des Anbieters zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Bei Sachmängeln der gelieferten Ware ist der Anbieter nach seiner innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, das heißt der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern. Beruht ein Mangel auf dem Verschulden des Anbieters, kann der Kunde unter den in § 9 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Ist der Kunde Unternehmer, gelten Eigenschaften der Ware nur dann als zugesichert, wenn die Eigenschaften ausdrücklich als solche bezeichnet werden.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, ist die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung beim Kunden oder bei einem von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gilt hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Kunden genehmigt, wenn dem Anbieter nicht binnen acht Werktagen nach Ablieferung eine schriftliche Mängelrüge zugeht. Hinsichtlich anderer Mängel gilt die gelieferte Ware als vom Kunden genehmigt, wenn die Mängelrüge dem Anbieter nicht binnen acht Werktagen nach dem Zeitpunkt zugeht, in dem sich der Mangel zeigte; war der Mangel bei normaler Verwendung bereits zu einem früheren Zeitpunkt offensichtlich, ist jedoch dieser frühere Zeitpunkt für den Beginn der Rügefrist maßgeblich. Auf Verlangen des Anbieters ist ein beanstandeter Liefergegenstand frachtfrei an den Anbieter zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergütet der Anbieter die Kosten des günstigsten Versandweges; dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem
anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware. Diese Frist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Anbieters aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen, welche jeweils nach den gesetzlichen Vorschriften verjähren.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus den Absätzen 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschweigen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit die Parteien eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse dem Anbieter die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Anbieter vom Vertrag zurücktreten.

§ 11 Nichtabnahme vereinbarter Liefermengen

Soweit das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und einem Unternehmer als Kunden die Abnahme vereinbarter Liefermengen auf Abruf vorsieht, ist der Anbieter bei Nichtabnahme der jeweiligen Liefermenge und Nichterfüllung der jeweiligen Zahlungspflicht bis zu dem vereinbarten Termin berechtigt, dem Kunden für die Abnahme und Zahlung eine Nachfrist von acht Tagen zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz verlangen. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn der Kunde die Abnahme oder Zahlung ernsthaft und endgültig verweigert hat. Verlangt der Anbieter Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des jeweils vereinbarten Kaufpreises für die Liefermenge, die nicht oder nicht rechtzeitig angenommen wurden, es sei denn, der Schaden ist höher oder der Kunde weist einen geringeren Schaden nach.

§ 12 Rücksendungen

Ist der Kunde Unternehmer, sind Rücksendungen vorher schriftlich anzukündigen. Unangekündigte Rücksendungen können zurückgewiesen werden. Sonderanfertigungen, angebrochene Verpackungen, nicht mehr wiederverkaufsfähige Ware, Ware, die älter als 6 Monate ist, sowie freiverkäufliche Arzneimittel sind von der Rückgabe ausgeschlossen, soweit schriftlich nichts
anderes vereinbart ist oder ein gesetzlicher Anspruch des Kunden auf Rückgabe besteht. Rücksendungen, welche der Anbieter nicht zu vertreten hat gehen zu Lasten des Kunden. Bei einvernehmlicher Rücknahme, die von dem Anbieter zuvor schriftlich bestätigt werden muss, wird der Rechnungswert abzüglich 10 %, mindestens aber 20,00 Euro gutgeschrieben.

§ 13 Eigentum und Urheberrecht an Unterlagen

Der Anbieter behält sich das Eigentum oder Urheberrecht an allen von ihm abgegebenen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Gegenstände ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen des Anbieters diese Gegenstände vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen. Ausgenommen hiervon ist die Speicherung elektronisch zur Verfügung gestellter Daten zum Zwecke üblicher Datensicherung. Ist der Kunde Unternehmer, verpflichtet er sich, bei jeder Zuwiderhandlung gegen vorgenannten Verpflichtungen eine von dem Anbieter nach billigem Ermessen zu bestimmenden und auf Antrag des Kunden vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe an den Anbieter zu zahlen, sofern er nicht den Nachweis eines Nichtverschuldens führt. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes behält sich der Anbieter vor.

§ 14 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSGneu), sowie unserer Datenschutzerklärung, die unter www.abena.de/datenschutz in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 15 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Kommission der Europäischen Union stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung. Diese sog. „OS-Plattform“ soll Unternehmen und Verbrauchern helfen, Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- oder Dienstleistungsverträge, die über das Internet geschlossen wurden, außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.