Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Geschäftskunden

Die Abena GmbH firmiert als Abena GmbH mit Standort in Zörbig, Sachsen-Anhalt und als Abena GmbH mit Standort in Oberderdingen, Baden-Württemberg. An dieser Stelle sind die AGB für beide Standorte aufgeführt.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Abena GmbH

Abena GmbH, Lösnitz Mark 23, 06780 Zörbig

Abena GmbH, Am Brückle 1, 75038 Oberderdingen

Stand: 17.04.2018

§1 Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Vereinbarungen mit gewerblichen Vertragspartnern der Abena GmbH. Individuelle vertragliche Abreden aus (Rahmen-)Verträgen, etc. gehen diesen AGB vor. Entgegenstehende AGB des Bestellers werden nicht anerkannt, soweit diesen nicht zuvor schriftlich zugestimmt wurde.
Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Webseite www.abena.de/agb abrufen und ausdrucken.

§2 Vertragspartner
Vertragspartner im Sinne dieser AGB sind Geschäftskunden. Für einen Vertragsabschluss zwischen Privatkunden und Abena gelten gesonderte AGBs.

§3 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag richtet sich nach der Bestellung. Erst die schriftliche Auftragsbestätigung durch die Abena GmbH oder Auslieferung führt zum Vertragsschluss. Wir behalten uns Produktänderungen im Zuge ständiger Produktweiterentwicklung und –verbesserung vor. Geringfügige und handelsübliche Abweichungen in Farbe, Form, Design, Maß und Gewicht gelten deshalb nicht als Vertragsverstoß.

§4 Mindestauftragswert
Für Aufträge mit einer Netto-Auftragssumme von bis zu EUR 150 wird eine Mindermengenaufzahlung in Höhe von Euro 10,00 mit Rechnungsstellung fällig.

§5 Lieferzeiten
Lieferzeiten sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ihre Verbindlichkeit vereinbart ist. Bei größeren Aufträgen behalten wir uns Teillieferungen vor. Jede Teillieferung wird als Erledigung eines separaten Auftrages im Sinne dieser AGB verstanden. Aufträge auf Abruf ohne begrenzte Abnahmepflicht können wir nur in
Ausnahmefällen übernehmen, sofern dies vereinbart wird. Für Verzugsschäden haftet die Abena GmbH nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§6 Gefahrenübergang
Wir liefern innerhalb Deutschlands „Frei Bordsteinkante“, soweit nicht im Vertrag etwas anderes vereinbart ist oder Nr. 4 der AGB zur Anwendung kommt. Die Gefahr des zufälligen Unterganges geht mit Ablieferung am Bestimmungsort auf den Besteller über, unabhängig von einer erfolgten Annahme bzw. Abnahme des Bestellers.

§7 Gewährleistung
Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich als solche bezeichnet werden. Bei rechtzeitiger und schriftlicher Mängelrüge haben wir die Wahl, bis zu dreimal nachzubessern, d.h. Ersatzware zu liefern oder den Kaufpreis zu vergüten, wobei uns die beanstandete Ware zur Verfügung gestellt werden muss. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung kann der Besteller die Vergütung herabsetzen oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Bestellers, insbesondere die Geltendmachung von Mangelfolgeschäden, sind hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 8 Wochentagen nach Erhalt der Ware erhoben werden, andere Mängel innerhalb von 6 Monaten nach Ablieferung. Danach gilt die Ordnungsgemäßheit der Ware als anerkannt.

§8 Rücksendungen
Rücksendungen sind vorher schriftlich anzukündigen. Unangekündigte Rücksendungen können zurückgewiesen werden. Sonderanfertigungen, Anbruchpackungen sowie nicht mehr verkaufsfähige Ware sind von der Rücknahme ausgeschlossen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart ist. Rücksendungen, welche wir nicht zu vertreten haben, gehen zu Lasten des Rücksenders. Bei einvernehmlicher Rücknahme, die von uns zuvor schriftlich bestätigt werden muss, wird der Rechnungswert abzüglich 10 % gutgeschrieben.

§9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung unserer Rechnung, einschließlich aller Nebenforderungen, das Eigentum der Abena GmbH. Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, solange kein Insolvenz- oder Liquidationsverfahren eröffnet ist. Der Besteller tritt uns bereits jetzt alle Forderungen mit allen Nebenrechten bei Auftreten der o.g. Vorfälle ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Erreicht die Forderungsabtretung einen Wert von 110 % der besicherten Forderung(en), geben wir auf Verlangen des Bestellers oder eines durch die Besicherung beeinträchtigten Dritten nach eigener Auswahl darüber hinausgehende Forderungen frei. Im Falle der Insolvenz oder Liquidation oder des Zahlungsverzuges haben wir das Recht, die Herausgabe der Ware zu verlangen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.

§10 Zurückbehaltung, Aufrechnung und Haftung
Ein Zurückbehaltungsrecht des Bestellers ist ausgeschlossen. Der Besteller kann nur mit rechtskräftigen oder vorher schriftlich von uns als unbestritten gestellten Forderungen aufrechnen. Wir haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, mit Ausnahme bei einer Haftung aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Insofern gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§11 Rücktrittsrecht
Unvorhergesehene Ereignisse wie Fälle höherer Gewalt, Krieg, behördliche Maßnahmen, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung oder -einstellung, unverschuldeter Mangel an Rohstoffen, o.ä. berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag, ohne dass der Besteller hieraus Ansprüche gegen uns geltend machen kann. Das vorgenannte Rücktrittsrecht besteht auch bei nachträglich bekanntwerdenden Zahlungsschwierigkeiten des Bestellers bzw. negativen Auskünften über ihn, sofern durch uns keine Vorkasse verlangt wird.

§12 Abnahme
Bei Nichtabnahme der Abschlussmenge bis zu dem vereinbarten Endtermin oder Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtung können wir eine Nachfrist von 8 Tagen setzen und nach ergebnislosem Ablauf der Frist Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz verlangen. Der Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn der Besteller die Abnahme oder Zahlung ernsthaft und endgültig verweigert hat.
Verlangen wir Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des Kaufpreises, es sei denn, der Schaden ist höher oder der Besteller weist einen geringeren Schaden nach.

§13 Preisstellung
Wir stellen die Preise laut der am Bestelltag gültigen Preisliste in Rechnung, sofern nicht ausdrücklich in schriftlicher Form etwas anderes vereinbart worden ist. Alle genannten Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

§14 Zahlungsbedingungen
Zahlungen können per Vorkasse, Rechnung oder Lastschrift erfolgen. Bei der Wahl der Zahlungsoption per Lastschrift muss der Besteller sicherstellen, dass am Tage der Lastschrift eine ausreichende Deckung vorhanden ist. Kommt es wegen einer fehlenden Deckung zu einer Rückgabe der Lastschrift durch die Bank, hat der Besteller die hierdurch anfallenden Kosten zuzüglich einer pauschalen Bearbeitungsgebühr von EUR 10 zu erstatten.
Für erforderlich werdende Mahnungen bei Überschreitung des Zahlungsziels erheben wir pro Mahnung EUR 5 als pauschale Mahngebühr. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Berechnung höherer Zinsen, sofern sie tatsächlich entstanden sind, wird hiermit jedoch nicht ausgeschlossen. Bei Nichtzahlung nach der zweiten Mahnung erfolgen rechtliche Schritte zur Beitreibung.
Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart.

§15 Urheberrecht bei Vertragsunterlagen
Alle Rechte an den dem Vertragspartner im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung überlassenen Vertragsunterlagen (Entwürfe, Zeichnungen, Prospekte, Kataloge, etc.) sowie Mustern und Modellen stehen ausschließlich uns zu. Der Vertragspartner darf die vorbenannten Unterlagen, Muster und Modelle nur im Rahmen der mit uns
abgeschlossenen Verträge und nur mit unserem Einverständnis verwenden und verwerten; insbesondere dürfen mit Hilfe vorbenannter Unterlagen, Muster und Modelle unsere Waren weder nachgeahmt noch in anderer Weise nachgebildet, noch derart nachgeahmt oder nachgebildete Modelle vertrieben oder in sonstiger Weise verwertet werden.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, bei jeder Zuwiderhandlung gegen vorbenannte Verpflichtungen eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000 an uns zu bezahlen, sofern er nicht den Nachweis eines Nichtverschuldens führt. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes behalten wir uns vor.

§16 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Erfüllungsort für beide Vertragspartner leitet sich aus der vereinbarten Lieferbedingung ab. Gerichtsstand für Lieferungen an Geschäftskunden ist Zörbig. Das Vertragsverhältnis unterliegt in jedem Fall dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese AGB werden mit Vertragsschluss automatisch ein Vertragsbestandteil. Soweit Teile dieser Bedingungen unwirksam sind oder werden, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

§17 Datenschutz
Im Rahmen einer Bestellung über ein Onlineportal der Abena GmbH oder bei dem Besuch auf www.abena.de werden Daten erhoben und gespeichert. Zum Zweck der Übermittlung der von Ihnen aufgerufenen Website werden von Ihrem Browser typischerweise unter andere folgende Informationen (im Rahmen von so genannten Http-Requests) übersandt:
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2. Die von Ihnen aufgerufene URL (die Webseite und gegebenenfalls weitere Parameter)
3. Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Browser und Betriebssystem, wie deren Name und Version
4. Sowie – unter Umständen – die Seite, von der aus sie zu uns gelangt sind (Referrer-Information).
Die oben dargestellten Angaben können zudem für weitere sieben Tage in Protokolldateien gespeichert werden, um mögliche Störung der Seite analysieren zu können. Sofern solche Störungen auftauchen, kann die Speicherung im Einzelfall auch länger andauern. Sie werden spätestens dann gelöscht, wenn sie zur Ermittlung der Ursachen der Störung nicht mehr erkennbar beitragen können.

Sie finden die Datenschutzerklärung auf folgender Seite: https://www.abena.de/datenschutz